Ich hab auf den Brücken, wie ihr alle wahrscheinlich auch
diese Bundeswehrfahrzeuge gesehen und ich bin dann einfach mal hingefahren
und hab mir erlaubt eins dieser Bundeswehrfahrzeuge zu filmen.
Dieses Bundeswehrfahrzeug gehört den Feldjägern.
Das ist eine Polizeieinheit des Militärs.
Und auf diesen Geräten oben drauf
ist eine drehbare, schwenkbare Kamera mit Infrarot
womit sie das gesamte Gelände überwachen.
Und die Polizei stieg aus aus ihrem Fahrzeug
kam und sagte das sei nicht erwünscht.
Dann fragte ich nach einer Rechtsmittelbelehrung.
Die Rechtsmittelbelehrung war: Wir können es Ihnen nicht verbieten,
aber es ist nicht erwünscht.
Interessant war, dass die Soldaten sich vor der Kamera regelrecht versteckten
und zurückzogen.
Das liegt daran, dass dieser Einsatz von der Bundeswehr
nicht legal ist. Der ist gerichtlich, gesetzlich nicht gedeckt.
Und was ich euch und uns empfehlen werde, oder würde ist,
dass wir überall wo wir die Bundeswehr stehen sehen,
dass wir das filmen, dokumentieren, ins Netz stellen und dagegen vorgehen.
Das es hier eine immer engere Verschränkung
zwischen Polizei und Militärarbeit gibt
und eine schleichende Militarisierung stattfindet.
Die scheuen im Moment das Licht der Öffentlichkeit noch ziemlich,
sonst hätten sie sich nicht versteckt vor der Kamera.
"Guten Tag! Dürfte ich sie fragen
auf welcher Rechtsgrundlage Sie hier eingesetzt werden?"
"Können sie nichts sagen?"
"Weil so ein Bundeswehreinsatz im Inneren ist ja eigentlich fraglich!"
"Hat das Herr Schäuble so gewollt, oder?"
"Also nicht nur zur See verteidigen Sie jetzt den G8 Gipfel,
sonder auch zu Lande!?"
"Sie müssen ja eine Rechtgrundlage haben auf der sie agieren!
"Na ohne Rechtsgrundlage...."
"Hallöchen! Dürfte ich sie mal fragen
auf welcher Rechtsgrundlage Sie hier eingesetzt werden? Wäre das möglich?"
"Weil ihr Kollege auf der Brücke, konnte mir auch nichts sagen."
Wir geben keine Statements ab!
"Haben sie irgendwo einen Pressesprecher,
den man fragen könnte?"
Da müssen sie sich an die Polizei wenden. Das läuft über die.
"Aber Bundeswehr und Polizei, dass kann doch zusammen gar nicht gehen."
"Das ist doch wegen (19)33-45 eigentlich ausgeschlossen."
"Bundeswehreinsätze im Innern!?"
Also wir geben keine Statements ab.
"Aha. Und sie können mir auch keine Rechtsgrundlage nennen weswegen..."