1 00:00:40,000 --> 00:00:42,900 Ich hab auf den Brücken, wie ihr alle wahrscheinlich auch 2 00:00:43,000 --> 00:00:46,900 diese Bundeswehrfahrzeuge gesehen und ich bin dann einfach mal hingefahren 3 00:00:47,000 --> 00:00:50,900 und hab mir erlaubt eins dieser Bundeswehrfahrzeuge zu filmen. 4 00:00:51,000 --> 00:00:53,900 Dieses Bundeswehrfahrzeug gehört den Feldjägern. 5 00:00:54,000 --> 00:00:56,900 Das ist eine Polizeieinheit des Militärs. 6 00:00:57,000 --> 00:00:59,900 Und auf diesen Geräten oben drauf 7 00:01:00,000 --> 00:01:02,900 ist eine drehbare, schwenkbare Kamera mit Infrarot 8 00:01:03,000 --> 00:01:04,900 womit sie das gesamte Gelände überwachen. 9 00:01:05,000 --> 00:01:07,600 Und die Polizei stieg aus aus ihrem Fahrzeug 10 00:01:08,000 --> 00:01:09,900 kam und sagte das sei nicht erwünscht. 11 00:01:10,000 --> 00:01:11,900 Dann fragte ich nach einer Rechtsmittelbelehrung. 12 00:01:12,000 --> 00:01:14,900 Die Rechtsmittelbelehrung war: Wir können es Ihnen nicht verbieten, 13 00:01:15,000 --> 00:01:16,900 aber es ist nicht erwünscht. 14 00:01:17,000 --> 00:01:20,900 Interessant war, dass die Soldaten sich vor der Kamera regelrecht versteckten 15 00:01:21,000 --> 00:01:23,900 und zurückzogen. 16 00:01:24,000 --> 00:01:26,900 Das liegt daran, dass dieser Einsatz von der Bundeswehr 17 00:01:27,000 --> 00:01:30,900 nicht legal ist. Der ist gerichtlich, gesetzlich nicht gedeckt. 18 00:01:31,000 --> 00:01:34,900 Und was ich euch und uns empfehlen werde, oder würde ist, 19 00:01:35,000 --> 00:01:36,900 dass wir überall wo wir die Bundeswehr stehen sehen, 20 00:01:37,000 --> 00:01:41,900 dass wir das filmen, dokumentieren, ins Netz stellen und dagegen vorgehen. 21 00:01:42,000 --> 00:01:43,900 Das es hier eine immer engere Verschränkung 22 00:01:44,000 --> 00:01:46,900 zwischen Polizei und Militärarbeit gibt 23 00:01:47,000 --> 00:01:48,900 und eine schleichende Militarisierung stattfindet. 24 00:01:49,000 --> 00:01:52,900 Die scheuen im Moment das Licht der Öffentlichkeit noch ziemlich, 25 00:01:53,000 --> 00:01:54,900 sonst hätten sie sich nicht versteckt vor der Kamera. 26 00:01:56,000 --> 00:01:58,900 "Guten Tag! Dürfte ich sie fragen 27 00:01:59,000 --> 00:02:01,900 auf welcher Rechtsgrundlage Sie hier eingesetzt werden?" 28 00:02:06,000 --> 00:02:08,900 "Können sie nichts sagen?" 29 00:02:10,000 --> 00:02:17,900 "Weil so ein Bundeswehreinsatz im Inneren ist ja eigentlich fraglich!" 30 00:02:21,000 --> 00:02:26,900 "Hat das Herr Schäuble so gewollt, oder?" 31 00:02:32,000 --> 00:02:35,900 "Also nicht nur zur See verteidigen Sie jetzt den G8 Gipfel, 32 00:02:36,000 --> 00:02:38,900 sonder auch zu Lande!?" 33 00:02:39,000 --> 00:02:44,900 "Sie müssen ja eine Rechtgrundlage haben auf der sie agieren! 34 00:02:46,000 --> 00:02:49,900 "Na ohne Rechtsgrundlage...." 35 00:03:02,000 --> 00:03:04,900 "Hallöchen! Dürfte ich sie mal fragen 36 00:03:05,000 --> 00:03:09,900 auf welcher Rechtsgrundlage Sie hier eingesetzt werden? Wäre das möglich?" 37 00:03:11,000 --> 00:03:14,900 "Weil ihr Kollege auf der Brücke, konnte mir auch nichts sagen." 38 00:03:15,000 --> 00:03:16,900 Wir geben keine Statements ab! 39 00:03:17,000 --> 00:03:18,900 "Haben sie irgendwo einen Pressesprecher, 40 00:03:19,000 --> 00:03:20,900 den man fragen könnte?" 41 00:03:32,000 --> 00:03:34,900 Da müssen sie sich an die Polizei wenden. Das läuft über die. 42 00:03:35,000 --> 00:03:38,900 "Aber Bundeswehr und Polizei, dass kann doch zusammen gar nicht gehen." 43 00:03:39,000 --> 00:03:42,900 "Das ist doch wegen (19)33-45 eigentlich ausgeschlossen." 44 00:03:43,000 --> 00:03:44,900 "Bundeswehreinsätze im Innern!?" 45 00:03:46,000 --> 00:03:47,900 Also wir geben keine Statements ab. 46 00:03:48,000 --> 00:03:52,900 "Aha. Und sie können mir auch keine Rechtsgrundlage nennen weswegen..."